Sachmangel

VW-Abgasskandal: Verkäufer muss Audi zurücknehmen (LG Krefeld)

2019-06-07T20:12:55+02:0014/09/2016|

Landgericht Krefeld, Urteil vom 14.09.2016 - 2 O 72/16. Einordnung Beim VW-Abgasskandal kommt juristisch auch in Deutschland Bewegung in die Sache. Das Landgericht Krefeld schließt sich im Ergebnis dem LG München I an und entscheidet, dass Käufer eines von der sog. ,,Schummelsoftware" ...

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Rücktritt bei überhöhtem Kraftstoffverbrauch (LG Düsseldorf)

2022-12-17T09:28:34+01:0030/08/2016|

Landgericht Düsseldorf, Urteil vom 30.08.2016 - 15 O 425/13.EinordnungDie Entscheidung des LG Düsseldorf beschäftigt sich mit öffentlichen Äußerungen von PKW-Herstellern zu den anzunehmenden Verbräuchen. Der Käufer monierte deutlich erhöhte Kraftstoffverbräuche.Nach der Rechtsprechung des BGH liegt bei Abweichungen von den Herstellerangaben von mehr ...

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Abgas-Skandal bei Audi: Kein Rücktritt ohne Fristsetzung (LG Düsseldorf)

2016-08-25T10:15:17+02:0023/08/2016|

Landgericht Düsseldorf, Urteil vom 23.08.2016 - 6 O 413/15. Einordnung Ein weiteres Urteil zum VW-Abgasskandal, diesmal wegen eines Fahrzeugs der Konzernmarke Audi. Der BGH hatte kürzlich entschieden, dass im Kaufrecht bei Vorliegen eines Mangels vom Käufer keine konkrete, zeitlich bestimmbare Frist gesetzt werden ...

Mercedes von 2011 ist 2012 noch Neuwagen (OLG Hamm)

2022-12-17T09:30:23+01:0016/08/2016|

OLG Hamm, Urteil vom 16.08.2016 - 28 U 140/15.EinordnungDie Entscheidung des OLG Hamm beschäftigt sich einmal mehr mit der Frage, wie lange ein Fahrzeug noch als ,,Neuwagen" verkauft werden kann.Der BGH hatte hierzu bereits 2003 entschieden, dass ein Neufahrzeug bzw. die Eigenschaft ,,fabrikneu" ...

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Rücktritt bei Abweichung von Internetinserat auf mobile.de (OLG Hamm)

2022-12-17T09:23:18+01:0021/07/2016|

OLG Hamm, Urteil vom 21.07.2016 - 28 U 2/16.Ausstattung aus dem Inserat entspricht nicht den TatsachenDie Entscheidung des OLG Hamm beschäftigt sich mit der höchst praxisrelevanten Frage, welche rechtliche Bedeutung Angaben zu Ausstattungsmerkmalen auf Internetplattformen wie dem Portal mobile.de zukommen, auf denen ...

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Zur Ausübung des Wahlrechts des Käufers bei der Nacherfüllung (OLG Hamm)

2022-12-17T09:22:40+01:0021/07/2016|

Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 21.07.2016 - 28 U 175/15.Leitsätze1. Ein mit Tageszulassung verkauftes Fahrzeug ist nach höchstrichterlicher Rechtsprechung als Neufahrzeug zu qualifizieren. Dabei wird ein unbenutztes Kfz als fabrikneu angesehen, wenn und solange das Modell dieses Fahrzeugs unverändert weitergebaut wird, wenn es keine ...

  • Unfallschaden- Autohändler schuldet nur Sichtprüfung als Untersuchung - Anwalt für Autokauf

Unfallschaden – Autohändler schuldet nur Sichtprüfung (OLG Saarbrücken)

2022-12-11T17:26:25+01:0006/07/2016|

Muss ein Kfz-Händler einen Unfallschaden erkennen? Oberlandesgericht Saarbrücken, Urteil vom 06. Juli 2016 – 2 U 54/15. Die vorliegende Entscheidung beschäftigt sich mit der Frage, welche Untersuchungspflicht ein gewerblicher Autohändler beim Ankauf eines Gebrauchtwagens mit Unfallschaden hat. Im vorliegenden Fall klagte nicht ...

Lange Standzeit bei Gebrauchtwagen nicht zwangsläufig Mangel (BGH)

2022-12-17T09:21:21+01:0029/06/2016|

BGH, Urteil vom 29. 06. 2016 – VIII ZR 191/15.Vorinstanz: OLG Braunschweig.EinordnungDiese Entscheidung des BGH dürfte voraussichtlich große praktische Bedeutung erlangen. Es geht - wieder einmal - um die Frage, inwiefern Abweichungen zwischen dem Herstellungszeitpunkt / Produktionsdatum eines Autos und dem Datum ...

VW-Abgasskandal: Gericht bejaht Prozesskostenhilfe für Kläger (OLG Hamm)

2016-08-15T06:40:07+02:0021/06/2016|

OLG Hamm, Beschluss vom 21.06.2016 - 28 W 14/16. Einordnung In einem aktuellen Beschluss bejaht das OLG Hamm auf die sofortige Beschwerde der Klägerin die Gewährung von Prozesskostenhilfe, da das Klagebegehren auf Rückabwicklung eines Kaufvertrages über ein vom VW-Manipulationsskandal betroffenes Fahrzeug hinreichende Aussicht ...

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Fehlende Herstellergarantie ist Sachmangel (BGH)

2022-12-11T17:23:40+01:0015/06/2016|

BGH, Urteil vom 15. Juni 2016 – VIII ZR 134/15ZusammenfassungDas Bestehen einer Herstellergarantie für ein Kraftfahrzeug stellt in der Regel ein Beschaffenheitsmerkmal der Kaufsache nach § 434 Abs. 1 BGB dar, so dass dessen Fehlen - bei Vorliegen der weiteren Voraussetzungen dieser ...

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