Tachomanipulation beim Gebrauchtwagen
Was sind ihre Rechte bei einer Tachomanipulation an ihrem Fahrzeug? In welchen Fällen können sie von ihrem Kaufvertrag zurücktreten und in welchen nicht? Mittlerweile ist bei rund einem Drittel aller …
Autokauf und Unfallschaden
Unfallwagen gekauft – kann man vom Kaufvertrag zurücktreten? In der Praxis des Gebrauchtwagenhandels kommt es häufig vor, dass der Käufer geraume Zeit nach dem Kauf anlässlich einer Reparatur in einer …
Autokauf: Täuschung über Scheckheft (AG München)
Scheckheftgepflegt in der Verkaufsanzeige im Internet AG München, Endurteil v. 10.01.2018 – 142 C 10499/17. Die Angabe “scheckheftgepflegt” in der Verkaufsanzeige oder dem Internetinserat ist auch dann verbindlich, wenn sie …
Schadensersatz bei Nichtabnahme eines Gebrauchtwagens (OLG München)
OLG München, Endurteil v. 14.09.2017 – 23 U 667/17. Worum ging es? AGB von Autohändler enthalten sowohl bei Neuwagen als auch bei Gebrauchtwagen häufig eine Klausel zum “Schadensersatz bei Nichtabnahme”. …
Gebrauchtwagenkauf: Aufklärungspflicht über Mietwagen? (LG Limburg)
Mietwagen vom Händler gekauft – Sachmangel? LG Limburg, Urteil vom 09.06.2017 – 2 O 197/16. Auf dem Gebrauchtwagenmarkt finden sich zahlreiche Fahrzeuge, die zuvor als Mietwagen bei Autovermietungen verwendet wurden. …
Abgas-Skandal bei Audi: Kein Rücktritt ohne Fristsetzung (LG Düsseldorf)
Landgericht Düsseldorf, Urteil vom 23.08.2016 – 6 O 413/15. Einordnung Ein weiteres Urteil zum VW-Abgasskandal, diesmal wegen eines Fahrzeugs der Konzernmarke Audi. Der BGH hatte kürzlich entschieden, dass im Kaufrecht bei …
VW-Dieselgate: Keine Zurechnung der Arglist des Herstellers (OLG Celle)
OLG Celle, Beschluss vom 30. Juni 2016 – 7 W 26/16 Einordnung Nach Auffassung des LG München I muss sich eine hunderprozentige Konzerntochter das Wissen des VW-Konzerns – hier also die …
VW-Abgasskandal: Gericht bejaht Prozesskostenhilfe für Kläger (OLG Hamm)
OLG Hamm, Beschluss vom 21.06.2016 – 28 W 14/16. Einordnung In einem aktuellen Beschluss bejaht das OLG Hamm auf die sofortige Beschwerde der Klägerin die Gewährung von Prozesskostenhilfe, da das Klagebegehren …
Steiler Auffahrwinkel bei Abschleppfahrzeug ist Sachmangel (OLG München)
OLG München, Endurteil v. 09.06.2016 – 23 U 1201/14. Leitsätze 1. Ein Abschleppfahrzeug eignet sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung gemäß § 434 Abs. 1 S. 2 …
VW-Dieselgate: LG München I bejaht Anfechtung
LG München I, Urteil v. 14.04.2016 – 23 O 23033/15. Einordnung Bislang hatten die damit befassten erstinstanzlichen Gerichte Ansprüche der Käufer von VW-Fahrzeugen mit der manipulierten Abgassoftware abgelehnt. Anders das LG …