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Kategorie: Beschaffenheitsvereinbarung

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Beschaffenheitsvereinbarung / Rücktritt / Sachmangel / Wohnmobil

Wohnmobil: Unebene Außenhaut kein (erheblicher) Sachmangel (OLG Stuttgart)

Rücktritt vom Kaufvertrag über ein Wohnmobil Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte einen Fall zu entscheiden, bei dem es um den Kauf eines Wohnmobils ging (OLG Stuttgart, Urteil vom 11. Juli 2018 …

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Beschaffenheitsvereinbarung / Kaufrecht / Sachmangel / Schadensersatz

Angabe „Fahrbereit“ muss nicht lange garantiert sein

Zur Auslegung von Beschaffenheitsvereinbarungen in Internetinseraten Im Herbst 2015 erwarb der Kläger einen gebrauchten LKW, Marke Freightliner FLD 120, Baujahr 1996 über Ebay. In dieser Internetanzeige wurde das Fahrzeug als …

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Arglistige Täuschung / Beschaffenheitsvereinbarung / Gebrauchtwagen / Kaufrecht / Rücktritt / Sachmangel / Unfallschaden

Autokauf und Unfallschaden

Unfallwagen gekauft – kann man vom Kaufvertrag zurücktreten? In der Praxis des Gebrauchtwagenhandels kommt es häufig vor, dass der Käufer geraume Zeit nach dem Kauf anlässlich einer Reparatur in einer …

Beschreibung Internet mobile autoscout Haftung Autokauf Rücktritt Anwalt
Beschaffenheitsvereinbarung / Gebrauchtwagen / Kaufrecht / Sachmangel

Haftung für Beschreibung im Online-Inserat kann ausgeschlossen werden (BGH)

Wirksamer Gewährleistungsausschluss bezieht sich auch auf Internetannonce BGH, Urteil vom 27.9.2017, AZ: VIII ZR 271/16. Beschreibungen des Verkäufers von Autos in Online-Inseraten wie auf mobile.de oder autoscout24 können im jeweiligen …

AGB / Arglistige Täuschung / Beschaffenheitsvereinbarung / Gebrauchtwagen / Rücktritt / Schadensersatz / Tachomanipulation / Vertragsschluss

Schadensersatz bei Nichtabnahme eines Gebrauchtwagens (OLG München)

OLG München, Endurteil v. 14.09.2017 – 23 U 667/17. Worum ging es? AGB von Autohändler enthalten sowohl bei Neuwagen als auch bei Gebrauchtwagen häufig eine Klausel zum “Schadensersatz bei Nichtabnahme”. …

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Arglistige Täuschung / Beschaffenheitsvereinbarung / Gebrauchtwagen / Kaufrecht / Rücktritt / Sachmangel

Gebrauchtwagenkauf: Aufklärungspflicht über Mietwagen? (LG Limburg)

Mietwagen vom Händler gekauft – Sachmangel? LG Limburg, Urteil vom 09.06.2017 – 2 O 197/16. Auf dem Gebrauchtwagenmarkt finden sich zahlreiche Fahrzeuge, die zuvor als Mietwagen bei Autovermietungen verwendet wurden. …

Angabe unfallfrei im Autokaufvertrag bei Gebrauchtwagenkauf ist Beschaffenheitsvereinbarung, Rücktritt vom Autokauf möglich
Beschaffenheitsvereinbarung / Kaufrecht / Rücktritt / Sachmangel / Unfallschaden

“Unfallfrei” im Vertrag beim Gebrauchtwagenkauf (OLG Hamm)

Angabe “unfallfrei” im Kaufvertrag eines Autohändlers OLG Hamm, 30.05.2017 – I-28 U 198/16. Immer wieder geht es bei Gebrauchtwagen um die Frage der Vorschäden und Unfälle. Grundsätzlich darf ein Autokäufer nach …

Photo credit: RL GNZLZ via Visual Hunt / CC BY-SA
Beschaffenheitsvereinbarung / Gebrauchtwagen / Kaufrecht / Nacherfüllung / Rücktritt / Sachmangel

Verstopfter Dieselpartikelfilter kein Verschleiss (OLG Hamm)

OLG Hamm, Ur­teil vom 11.05.2017 – 28 U 89/16 Zusammenfassung Wenn bei einem Dieselfahrzeug im Dieselpartikelfilter eine bedenkliche Rußablagerung aufgrund eines defekten Sensors nicht angezeigt werden kann, liegt eine  übermäßige …

Photo credit: BKM_BR via Visual Hunt / CC BY
Beschaffenheitsvereinbarung / Kaufrecht / Nachbesserung / Nacherfüllung / Rücktritt / Sachmangel

Schummelsoftware: Rücktritt bei Skoda möglich (LG Braunschweig)

LG Braunschweig, Urteil vom 12. Oktober 2016 – 4 O 202/16. Einordnung Ein weiteres Urteil zum Thema Abgasskandal bei VW: Das LG Braunschweig bejaht den Rücktritt bei einem mit der beanstandeten …

Photo credit: roadoversl via VisualHunt / CC BY
Beschaffenheitsvereinbarung / Gebrauchtwagen / Kaufrecht / Rücktritt / Sachmangel / Vertragshändler

Rücktritt bei Abweichung von Internetinserat auf mobile.de (OLG Hamm)

OLG Hamm, Urteil vom 21.07.2016 – 28 U 2/16. Leitsätze 1. Einer Internetannonce auf mobile.de fehlt zwar als bloßer invitatio ad offerendum der Rechtscharakter einer Willenserklärung. Entsprechenden Angaben im Internet …

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