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Kategorie: Neuwagen

Photo credit: Alexandre Prévot via VisualHunt.com / CC BY-SA
Leasing / Neuwagen / Rücktritt / Sachmangel / Vertragshändler

Keine Kündigung von Leasingvertrag wegen Abgasskandal (OLG Stuttgart)

OLG Stuttgart, Urteil vom 25.4.2017, 6 U 146/16 Einordnung Keine außerordentliche Kündigung eines Leasingvertrages wegen des Abgasskandals und eines damit pauschal verbundenen “Vertrauensverlustes in die Marke”: Ein Leasingnehmer, der einen …

Photo via Visual hunt
Kaufrecht / Neuwagen / Rücktritt / Sachmangel

Kein Rücktritt bei störenden Motorengeräuschen (OLG Frankfurt/Main)

Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 21.04.2017 – 24 U 26/15. Zusammenfassung Erhöhte Motorengeräusche stellen keinen Sachmangel im Rechtssinne dar, wenn es sich um eine bloße nicht erhebeliche Unannehmlichkeit handelt …

Photo credit: nakhon100 via VisualHunt.com / CC BY
Kaufrecht / Nachbesserung / Neuwagen / Sachmangel

Neuwagenkauf: Beweislast bei Kratzern im Lack (OLG Düsseldorf)

OLG Düsseldorf, Urteil vom 17. März 2017 – I-22 U 211/16. Leitsätze 1. Der Verkäuferin steht – bei von der Käuferin erstmals ca. 2 Wochen nach Gefahrübergang gerügten umfangreichen Kratzer …

Photo credit: davedehetre via VisualHunt / CC BY
Kaufrecht / Nacherfüllung / Neuwagen / Sachmangel

Anspruch auf Ersatzlieferung nach erfolgter Mangelbeseitigung (OLG Nürnberg)

OLG Nürnberg, Endurteil v. 20.02.2017 – 14 U 199/16. Einordnung Der Käufer eines Neuwagens monierte das wiederholte Auftauchen einer Warnmeldung im Fahrzeugdisplay, die ihn zum Anhalten des Fahrzeugs aufforderte: Kupplung …

Photo credit: twicepix via Visualhunt.com / CC BY-SA
Kaufrecht / Nachbesserung / Neuwagen / Sachmangel / Schadensersatz / Vertragshändler

Bagatellschaden am Neuwagen und die Kaufpreiszahlung (BGH)

BGH, Urteil vom 26. 10. 2016 – VIII ZR 211/15. Leitsatz Im Hinblick auf die Verpflichtung des Verkäufers zur Verschaffung einer von Sach- und Rechtsmängeln freien Sache (§ 433 Abs. …

Photo credit: David Davies via Visualhunt.com / CC BY-SA
Nachbesserung / Nacherfüllung / Neuwagen / Sachmangel

Dieselgate: Rücktritt bei Skoda Yeti (LG Dortmund)

LG Dortmund, Urteil vom 29.09.2016 – 25 O 49/16 Leitsatz Ein durchschnittlicher Käufer eines Neufahrzeuges kann davon ausgehen, dass die gesetzlich vorgegebenen und im technischen Datenblatt aufgenommenen Abgaswerte nicht allein …

Kaufrecht / Nachbesserung / Nacherfüllung / Neuwagen / Rücktritt / Sachmangel

VW-Abgasskandal: Verkäufer muss Audi zurücknehmen (LG Krefeld)

Landgericht Krefeld, Urteil vom 14.09.2016 – 2 O 72/16. Einordnung Beim VW-Abgasskandal kommt juristisch auch in Deutschland Bewegung in die Sache. Das Landgericht Krefeld schließt sich im Ergebnis dem LG …

Mason Jones via Unsplash
Kaufrecht / Neuwagen / Rücktritt / Sachmangel

Rücktritt bei überhöhtem Kraftstoffverbrauch (LG Düsseldorf)

Landgericht Düsseldorf, Urteil vom 30.08.2016 – 15 O 425/13. Einordnung Die Entscheidung des LG Düsseldorf beschäftigt sich mit öffentlichen Äußerungen von PKW-Herstellern zu den anzunehmenden Verbräuchen. Der Käufer monierte deutlich …

Erstzulassung / Kaufrecht / Neuwagen / Rücktritt / Sachmangel

Mercedes von 2011 ist 2012 noch Neuwagen (OLG Hamm)

OLG Hamm, Urteil vom 16.08.2016 – 28 U 140/15. Einordnung Die Entscheidung des OLG Hamm beschäftigt sich einmal mehr mit der Frage, wie lange ein Fahrzeug noch als ,,Neuwagen” verkauft werden …

Photo credit: RobGreen via VisualHunt / CC BY-SA
Kaufrecht / Nachbesserung / Nacherfüllung / Neuwagen / Sachmangel

Zur Ausübung des Wahlrechts des Käufers bei der Nacherfüllung (OLG Hamm)

Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 21.07.2016 – 28 U 175/15. Leitsätze 1. Ein mit Tageszulassung verkauftes Fahrzeug ist nach höchstrichterlicher Rechtsprechung als Neufahrzeug zu qualifizieren. Dabei wird ein unbenutztes Kfz als fabrikneu …

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