Zur Auslegung von Beschaffenheitsvereinbarungen in Internetinseraten Im Herbst 2015 erwarb der Kläger einen gebrauchten LKW, Marke Freightliner FLD 120, Baujahr 1996 über Ebay. In dieser Internetanzeige wurde das Fahrzeug als …
OLG München, Endurteil v. 14.09.2017 – 23 U 667/17. Worum ging es? AGB von Autohändler enthalten sowohl bei Neuwagen als auch bei Gebrauchtwagen häufig eine Klausel zum “Schadensersatz bei Nichtabnahme”. …
Autokäufer verlangt Einsicht in Fahrzeughistorie AG Hannover, Urteil vom 17.05.2017 – 502 C 10372/16. Der Käufer eines gebrauchten BMW 325d Touring verlangte, nachdem er Unfallschäden an seinem Wagen feststellte, vom …
BGH, Urteil vom 26. 10. 2016 – VIII ZR 211/15. Leitsatz Im Hinblick auf die Verpflichtung des Verkäufers zur Verschaffung einer von Sach- und Rechtsmängeln freien Sache (§ 433 Abs. …
LG Düsseldorf, Urteil vom 09.05.2016 – 23 O 195/15. Zusammenfassung 1. Ein Dieselfahrzeug, das mit einem Dieselpartikelfilter ausgestattet ist, ist nicht deshalb mangelhaft im Sinne des § 434 Abs. 1 Satz …
LG München II, Endurteil v. 18.03.2016 – 8 S 5531/15. Leitsätze 1. Der Käufer eines Pkw darf Aussagen des Händlers zu dessen Beschaffenheit regelmäßig als Zusicherung verstehen. 2. Die Verwendung …
BGH, Beschluss vom 27. Juni 2012 – VIII ZR 165/11. Orientierungssätze 1. Die formularmäßig vereinbarte Klausel, nach der der Käufer bei Nichtabnahme eines Neuwagens 15% des Bruttokaufpreises als Schadenspauschale zu …
Mangel oder Verschleiß – worum ging es? OLG Celle 7. Zivilsenat, Urteil vom 16.04.2008, 7 U 224/07. Gewerbliche Autohändler haften keinesfalls für sämtliche technischen Defekte, die einem Fahrzeug anhaften können. …
OLG Naumburg, Urteil vom 12. Januar 2007 – 10 U 42/06. Orientierungssätze 1. Hinsichtlich eines beim Kauf mehrere Jahre alten Gebrauchtwagens ist durch den Gebrauch eine derartige Individualisierung eingetreten, dass eine …
